Allgemeine Geschäftsbedingungen

Demo-Hinweis: Das hier ist eine Demo-Seite von madevisible.io. Es gibt keinen echten Versicherungsmakler und keine echte Firma, und hinter den Formularen steckt keine Funktion. Die folgenden Texte sind Beispieltexte, leicht angepasst aus unserer Vorlagenbasis, keine geprüfte Rechtsberatung. Sie dienen rein zu Showcase-Zwecken und sind nicht für den Rechtsverkehr geeignet. Ein echter Versicherungsmakler braucht hier andere Texte.

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die du über diese Website mit [Name der Gesellschaft offen], Musterstraße 1 (Demo), 8000 Paphos, Zypern, schließt.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Ob du als Verbraucher oder als Unternehmer bestellst, gibst du im Bestellprozess ausdrücklich an; ohne eine solche Angabe gehen wir von einer Bestellung als Verbraucher aus.

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte auf dieser Website ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung. Mit dem Absenden der Bestellung über eine Schaltfläche, die eindeutig mit „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechenden Formulierung beschriftet ist, gibst du ein verbindliches Angebot ab (§ 312j Abs. 3 BGB). Der Vertrag kommt zustande, wenn wir deine Bestellung durch eine Bestellbestätigung in Textform annehmen oder dir den Zugang bereitstellen. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Leistungsgegenstand

Der Vertrag ist ein Vertrag über eine digitale Dienstleistung im Sinne des § 327 Abs. 2 Satz 2 BGB. Wir schulden dir für die Vertragslaufzeit den laufenden Zugang zu einer Lernplattform mit Interaktionsmöglichkeiten, nicht die einmalige Lieferung einer bestimmten Datei.

§ 4 Preise und Zahlung

Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Bei wiederkehrenden Zahlungen ermächtigst du uns, den jeweils fälligen Betrag über das hinterlegte Zahlungsmittel einzuziehen.

§ 5 Laufzeit

Bei einem Abonnement verlängert sich der Vertrag nach der vereinbarten Erstlaufzeit auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden, über die Kündigungsseite dieser Website, ohne dass du dich anmelden musst.

§ 6 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung.

§ 7 Mängelrechte bei digitalen Produkten

Wir stellen das digitale Produkt frei von Produkt- und Rechtsmängeln nach den §§ 327d ff. BGB bereit. Ist das Produkt mangelhaft, kannst du Nacherfüllung verlangen und unter den gesetzlichen Voraussetzungen den Vertrag beenden oder den Preis mindern.

§ 8 Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Ein bestimmter wirtschaftlicher, gesundheitlicher oder beruflicher Erfolg wird nicht geschuldet.

§ 9 Streitbeilegung

Verbraucherinnen und Verbraucher, die Hilfe bei einer außergerichtlichen Streitbeilegung suchen, finden eine Übersicht der zuständigen Stellen unter consumer-redress.ec.europa.eu. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht des Staates, in dem [Name der Gesellschaft offen] ihren Sitz hat (Zypern), unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bist du Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat, bleiben die zwingenden Vorschriften dieses Staates unberührt (Art. 6 Rom-I-VO). Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

§ 11 Bestellungen im Shop

Für Bestellungen über die Produktseiten dieser Website (Warenkorb und Kassenprozess) gilt ergänzend zu § 2 das Folgende. Auch hier gibst du dein verbindliches Angebot erst mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ ab (§ 312j Abs. 3 BGB), nachdem dir Artikel, Menge, Gesamtpreis inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie, soweit einschlägig, Versandkosten und Lieferzeit im Warenkorb noch einmal zusammengefasst angezeigt wurden. Die Vertragssprache ist Deutsch. Wir speichern den Bestelltext und übermitteln dir die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB nach § 312f Abs. 2 BGB in Textform.

Wir nehmen dein Angebot innerhalb von 24 Stunden nach Beginn des Kassenprozesses an; nimmst du eine Zahlungsart mit verzögerter Bestätigung (zum Beispiel SEPA-Lastschrift) in Anspruch, gilt diese Frist erst ab dem Eingang der Zahlungsbestätigung bei uns. Nehmen wir dein Angebot innerhalb dieser Frist nicht an, erlischt deine Bindung an die Bestellung, ohne dass dir dadurch Kosten entstehen; du müsstest die Bestellung dann neu aufgeben. Eine bereits erfolgreich abgeschlossene Zahlung führt in jedem Fall zur Annahme deines Angebots.

Abonnements im Shop

Für Shop-Produkte mit wiederkehrender Zahlung gilt § 5 entsprechend: die vereinbarte Erstlaufzeit verlängert sich danach auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden, über die login-freie Kündigungsseite dieser Website (§ 312k BGB).